Gelder für Bundesprogramm Energieeffizienz nun doch

„Gemeinsam sind wir in der Lage mit guten, sachlichen und mit Nachdruck vorgetragenen Argumenten die Politik von den Anliegen des Gartenbaus zu überzeugen“, so Jürgen Mertz, Präsident des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) zur Bekanntgabe des Bundesumweltministeriums (BMU), die noch benötigten Gelder für die fristgemäß gestellten Förderanträge im Rahmen des Bundesprogramms Energieeffizienz doch zur Verfügung zu stellen. Es ging für die Branche um viel Geld. Über 7 Millionen Euro beantragter Fördermittel konnten nicht bewilligt werden, weil die Gelder aus der Klimaschutzinitiative knapp geworden waren. Der Gartenbau stand damit in einer Reihe mit anderen Branchen und in Konkurrenz zu anderen Klimaschutzprogrammen. Es konnte gegenüber der Politik überzeugend deutlich gemacht werden, dass der Gartenbau nicht schon wieder unter der Fehlplanung der Bundesregierung leiden darf. Es wäre nach 2008 bereits das zweite Mal, dass Fehleinschätzungen der Politik auf dem Rücken der Branche ausgetragen werden sollten. Bei der damaligen Teilerstattung der Mineralölsteuer hatte es die Bundesregierung versäumt, die notwendige Notifizierung bei der EU zu beantragen, was dazu

führte, dass eine Vielzahl von Betrieben durch Rückzahlungen stark belastet wurde. Zur Kompensation wurde damals das Bundesprogramm Energieeffizienz aufgelegt. Die zu geringe Mittelausstattung dieses Programms führte jetzt erneut zu einem erheblichen Vertrauensverlust in die Politik, weil die Zusage an die Branche, das Programm mit 28 Millionen Euro auszustatten, nicht eingehalten wurde. Es fanden eine Vielzahl von Gesprächen mit den beteiligten Ministerien und Politikern unter der Federführung des Bundesverbandes Zierpflanzen (BVZ) statt. Alle relevanten Bundestagsausschüsse wurden über den Sachstand informiert und um Unterstützung gebeten. Die Gartenbau-Landesverbände haben ihre Bundestagsabgeordneten in die betroffenen Betriebe eingeladen.

Betroffen sind auch Gemüsebauunterglasbetriebe.

So konnte die Betroffenheit unserer Gartenbau-Branche inklusive der Champignon- und Kulturpilzanbauer gegenüber der Politik deutlich kommuniziert werden.

ZVG

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